Teilnahme am SPD-Sonderparteitag

Monique Wölk:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich hatte es ja bereits angekündigt: unser Kreisverband wird – entgegen der vonFrank weitergetragenen Bitte – morgen noch einen Initiativantrag einreichen.Thema ist die Befristung von Arbeitsverträgen.

Ich würde mich freuen, wenn Ihr den Initiativantrag unterstützt, damit erbehandelt wird. Und wenn Ihr ihm bei der Abstimmung Eure Zustimmung gebt.

Herzliche Grüße und bis morgen,
Monique

Frank Junge:

Liebe Genossinnen und Genossen,

es gab heute noch eine kurzfristig einberufene Sitzung derAntragskommission zu unserem morgen stattfindenden außerordentlichen„Koalitionsvertrag-Parteitag“, weil es noch sechs eingereichte Anträge fürdiesen Parteitag gibt. Ihr findet diese Anträge und die Votenliste derAntragskommission in der Anlage. Dazu ist dort ein Initiativantrag vomParteivorstand (Antrag-aoBPT-ini001.pdf) ersichtlich.

Wir waren uns nach kurzer Diskussion in derAntragskommission darüber einig, dem Votum der Antragskommission (siehe Anlage)zu folgen und den Initiativantrag vom PV anzunehmen.

Wir waren uns auch darüber einig, dass der Dreh- undAngelpunkt morgen der vorliegende Koalitionsvertrag sein sollte, den wirmöglichst mit einem straken Ergebnis verabschieden, um damit für dieöffentliche Wahrnehmung Olaf vor seiner Wahl zum Kanzler am Mittwoch zuunterstützen. Das sollte das Signal sein, das von unserem morgigen Parteitagausgeht. Wir haben uns vor genau diesem Hintergrund auch dahingehendabgesprochen, unsere Delegierten zu bitten, morgen von weiterenInitiativanträgen abzusehen. Das möchte ich hiermit ausdrücklich tun! Wer dasgroße Verlangen nach Initiativanträgen hat, der kann die ja gerne auf unseremordentlichen Parteitag in einer Woche stellen.

VieleGrüße,

Frank