Liebe Bürgerinnen und Bürger,
in den letzten knapp fünf Wochen seit der Bundestagswahl ist wahnsinnig viel passiert und ich möchte Ihnen heute einen kurzen Zwischenstand im Format „Bericht aus Berlin“ geben. Damit können Sie sich einen eigenen Eindruck von meinen ersten fünf Wochen in Berlin machen. In Zukunft plane ich, Sie in diesem Format nach jeder Plenarwoche an für unsere Region wichtigen Themen, Diskussionen und Entscheidungen teilhaben zu lassen und mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Nach einigen Wochen, in denen Beruf und die Vorbereitung auf das Mandat parallel liefen, darf ich mich seit einer Woche auch „Mitglied des Bundestags“ nennen. Wichtiger ist aber, dass wir mit allen Kräften daran arbeiten, Fahrt aufzunehmen und nach der Kanzlerwahl, die am 06.12.2021 erfolgen soll, ein funktionsfähiges Parlamentsbüro und Teile der Wahlkreisorganisation arbeitsfähig aufgebaut zu haben.
Einige Eindrücke aus diesen Wochen finden Sie auch in der Medien-Galerie.
Wie fühlt sich das, plötzlich Teil der SPD-Bundestagsfraktion zu sein?
Diese Frage wird mir immer wieder gestellt. Insbesondere ist vor allem das atemberaubende Tempo, mit der man sich vom Kandidaten innerhalb eines Tages zum gewählten Abgeordneten und nach wenigen Tagen in den MdB verwandelt. Alles ändert sich in kurzer Zeit und noch ohne Ressourcen quillt mit dem ersten Tag das Mail-Postfach über und man muss versuchen, den Überblick zu bewahren und schnell den Blick für das Wesentliche zu gewinnen.
Der für mich persönlich bewegendste Eindruck ist immer noch die große und starke Fraktion, die so vielfältig ist wie nie. Da sitzt der Biotechnologie-Unternehmer neben dem Müllwerker und der Altenpflegerin. Am zweiten Tag durften sich alle neuen Abgeordneten, die mit 104 von 206 Abgeordneten die Mehrheit stellen, im Plenarsaal vor der Fraktion vorstellen. Neben der Vielzahl der jungen Abgeordneten, von denen über 50 im Juso-Alter sind, fielen insbesondere auch die Abgeordneten mit einer Mitgrationsgeschichte auf, die es in den Bundestag geschafft haben.
Ein weiterer Aspekt ist die Kraft der vielen engagierten und motivierten Kolleginnen und Kollegen um mich herum zu sehen, die alle unser Land verändern wollen und kaum warten können, mit der Arbeit an der Veränderung zu beginnen.
Mit Bärbel Bas, die ich vorher ebenfalls nicht kannte, haben wir eine Bundestagspräsidentin, die sehr offen und authentisch eine beeindruckende Rede gehalten hat und dieses Haus mit Würde und Überparteilichkeit, aber auch mit einem klaren Zielbild führen will. Dazu gehören eine Wahlrechtsreform aber auch der Ansatz, Politik verständlicher zu gestalten, durch eine begreiflichere Sprache und mehr Austausch mit den Bürgerinnen.
Bist du bei den Koalitionsverhandlungen mit dabei?
Nicht direkt. Um die Verhandlungen möglichst effizient zu organisieren, sind in jeder der 22 Arbeitsgruppen, je nach Thema, nur 4-6 GenossInnen vertreten. Insgesamt ein bis zwei neue junge Abgeordnete dürfen direkt in den Verhandlungsgruppen mitarbeiten. Für uns andere gilt es, sich in vorbereitenden Arbeitsgruppen zu engagieren, die die Verhandlungsrunden für die SPD vorbereiten.
Ich habe mich hier für Verkehr und Transport sowie Außen/Verteidigung/Menschenrechte gemeldet. Die Verhandlungsgruppen der drei Parteien haben bis zum 10. November Zeit, fertige Texte mit den anderen Parteien (max. 3, bei wenigen Themen auch 5 Seiten) zu verhandeln. Der Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP wird im Gegensatz zum letzten Vertrag mit der CDU dünner werden und viel Spielraum für Gestaltung und Dialog während der Legislatur lassen.
Was passiert im Wahlkreis?
Wir haben den Wahlkreis zur Bearbeitung in fünf Regionen aufgeteilt:
Neustrelitz- mit Stadt Neustrelitz, Neustrelitz-Land, Penzliner Land und Kleinseenplatte
Müritz – mit Amt Röbel, Amt Malchow, Amt Seenlandschaft Waren und Stadt Waren Müritz
Güstrow – mit Stadt Güstrow, Amt Bützow-Land, Amt Krakow am See, Amt Laage
Mecklenburgische Schweiz – mit Stadt Teterow, Amt Mecklenburgische Schweiz, Amt Gnoien, Amt Malchin
Demmin – mit Hansestadt Demmin, Stadt Dargun, Amt Demmin-Land, Amt Treptower Tollensewinkel, Amt Stavenhagen
In diesen Regionen wird es jeweils ein Wahlkreisbüro geben – jedoch überwiegend nicht in ganz klassischen Sinne. Wir versuchen uns in Coworking-Spaces einzumieten oder diese vor Ort zu initiieren. Dadurch wollen wir mit unserer Präsenz Impulse und Arbeitsmöglichkeit für junge Unternehmerinnen in der Region schaffen. In einigen Regionen wird es Bürogemeinschaften mit den lokalen SPD-Landtagsabgeordneten geben. In den Regionen Müritz und Demmin ist geplant, mit mobilen Wahlkreisbüros arbeitstäglich in der Region unterwegs zu sein. Allerdings stellt uns die Beschaffung von Leasing-Bürobussen gerade auf Grund der langen Wartezeiten vor einige Hürden. Ziel ist es, bis zum 01.04. im nächsten Jahr in allen fünf Regionen präsent zu sein. Daher werden zum 01.12.2021 neben Daniel und Katrin auch weitere Teammitglieder mit ihrer Arbeit beginnen und das Team verstärken. Bis dahin wird nach nun mehr als vier Wochen Wartezeit hoffentlich auch unsere Festnetznummer im Berliner Büro funktionieren. 😉
Berlin-Fahrten ab 2022
Wenn Sie mich ab dem 01.03.2022 in Berlin besuchen kommen wollen, freue ich mich riesig. Egal, was ihr Sie sich vorstellen – wir finden sicher eine Lösung. Das kann die Tagesfahrt mit der Bahn sein oder auch das „große“ Arrangement mit Übernachtung. Diese Möglichkeit gilt für Vereine, interessierte Einzelpersonen in einem durch den Bundestag vorgegebenen kontingentierte Rahmen. Fragen richtet dazu bitte an mein Berliner Büro ([email protected]).
