Oktober 31, 2024
Endlich Durchbruch bei Projekt OU Mirow
Endlich Durchbruch bei Projekt OU Mirow Nach einem Anruf gestern Abend scheint jetzt wirkliches klar: der jahrelange Kampf um die Realisierung der Ortsumgehung Mirow ist entschieden. Durch einen Anruf würde ich informiert, dass das Bundesfinanzministerium eine neue Kosten-Nutzen-Untersuchung akzeptiert und die Mittel für den Bau der Ortsumgehung Mirow nachträglich freigegeben hat. Auch eine Einstellung für die benötigten Mittel in die zukünftigen Haushalte wurde angewiesen. Die Straßenbauverwaltung kann jetzt Leistungen ausschreiben und bauen. Es sieht so aus, als hätten wir es wirklich…
Oktober 30, 2024
Veranstaltung: Rolf Mützenich kommt nach Güstrow
Fraktion vor Ort – Unsere Politik im Dialog Öffentlicher Vortrag und Diskussion: Wie sichern wir Frieden in Europa und der Welt? Es spricht der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich Rolf Mützenich besucht Johannes Arlt in Güstrow Termin: Freitag, 8. November 2024, 19:00 - 21:00 Uhr Ort: Hotel am Schlosspark, Neuwieder Weg 1, 18273 Güstrow (Einlass ab…
Oktober 19, 2024
Mit 100 Prozent nominiert: Danke!
Die SPD hat mich gestern zu ihrem Bundestagskandidaten im Wahlkreis 17 (Mecklenburgische Seenplatte II – Landkreis Rostock III) gewählt. Ich erhielt auf der Wahlkreiskonferenz in der Alten Synagoge in Krakow am See am 18. Oktober in geheimer Wahl mit 73 von 73 Delegiertenstimmen, also Mit 100 Prozent nominiert: Danke! 100 Prozent Zustimmung kam unerwartet Dort waren Delegierte aus den Kreisverbänden Mecklenburgische Seenplatte und Landkreis Rostock am Freitagabend zusammengekommen, um ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2025 zu bestimmen.
Oktober 15, 2024
Lobbyliste aktualisiert
Sehr geehrte Damen und Herren, In der Tätigkeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages ist Kontakt mit Interessenvertretern und Lobbyorganisation “Tagesgeschäft”. Insbesondere in der Wirtschafts- und Verteidigungspolitik ist Lobbyismus sehr stark verbreitert. Über die Verpflichtungen im Abgeordnetengesetz hinaus veröffentlichen wir hier freiwillig eine Liste von Gesprächen mit Interessenvertretern. Ausgenommen haben wir hier Treffen mit Unternehmen, welche in meinem Wahlkreis 17 aktiv sind und die ich als Wahlkreisabgeordneter betreue. Bitte folgen Sie dem folgenden Link auf Google…
Oktober 11, 2024
Wahl zum stellvertretenden verteidigungspolitischen Sprecher
Nach knapp drei Jahren im Bundestag wurde ich am 09.10.2024 von der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (AGSV) zum stellvertretenden Sprecher für Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Kollegen. Bis zum Ende der Wahlperiode will ich unseren neuen Sprecher unterstützen, sozialdemokratische Verteidigungspolitik sichtbarer zu machen. Auch bei der Umsetzung der Zeitenwende bleibt viel zu tun. Nach dem Rücktritt des bisherigen Sprechers Wolfgang Hellmich zum 01.10.2024 aus persönlichen Gründen sowie…
Juli 10, 2024
Haushaltseinigung – Berlin vor der Sommerpause
Haushaltseinigung - Berlin vor der Sommerpause Kurzer Lagebericht vpn Johannes Arlt In der letzten Woche Donnerstag Abend herrschte eine gespannte und auch etwas bedrückte Stimmung im Bundestag vor - zumindest bei Abgeordneten der Koalitionsfraktionen. Die Tagesordnung des Plenums war bei weitem nicht so gefüllt wie sonst vor Parlamentsferien, sondern eher luftig und das Plenum endete recht früh gegen 22 Uhr. Erfolg bis zum Schluss unklar Es war uns nach der Fraktionssitzung am 02.07. allen unklar, ob es gelingen würde, einen neuen Haushaltsentwurf zu präsentieren. Wenige Stunden am Morgen…
Juli 6, 2024
Knapp 200.000 EUR für Orgel-Restaurierung in Neustrelitz
Gestern überbrachte der Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt der Evanglisch-Lutherischen Kirchengemeinde Strelitzer Land eine wunderbare Nachricht. Die Restaurierung der Grüneberg-Orgel in Neustrelitz wird mit 197.658,88 € gefördert. Aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm stellte der Haushaltsausschuss des Bundestags auf Vorschlag Arlts die Mittel zur Restaurierung der historisch bedeutsamen Orgel aus dem 19. Jahrhundert bereit.
Juni 7, 2024
4,2 Mio. € Fördermittel für Bützow
Ein Ort für Freizeit, Sport und Lernen: 4.181.508,00 € Fördermittel für den neuen Quartierspark Südliche Vorstadt in Bützow Hervorragende Neuigkeiten für Bützow brachte die Sitzung des Haushaltsausschusses am 5. Juni. Gemeinsam verkündeten die drei Bundestagsabgeordneten Johannes Arlt (SPD), Christian Bartelt (FDP) und Claudia Müller (Bündnis 90/Die Grünen), dass knapp 4,2 Mio. € Fördermittel für Bützow bereitgestellt werden. Die Förderung durch das Aktionsprogramm “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” des Bundes ermöglicht den Bau eines neuen Stadtteilparks auf dem seit den 1990er…
April 27, 2024
Veteranentag beschlossen – bin stolz und glücklich
Veteranentag beschlossen - bin stolz und glücklich Gruppe von einsatzgeschädigten Veteranen und Veteranenverbänden vor dem Bundestag am 25.04.2024 Der Bundestag hat am 25.04.2024 die Einführung des nationalen Veteranentags mit dem Stimmen aller im Bundestag vertretenden Fraktionen beschlossen. Ich bin stolz und glücklich. Vor zwei Jahren hat die Arbeit, an diesem Projekt im…
April 17, 2024
Zwischenruf Gesamtverteidigung
Zwischenruf Gesamtverteidigung In einem Food-for-thought-Paper zum „Rüstungsgipfel“ am 27.03.2024 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz schreiben Christian Mölling und Torben Schütz, dass es eines „sicherheitspolitischen Gesellschaftsvertrages“ unter Einbeziehung der Bundesregierung und der Landesregierungen mit einer Laufzeit von einer Dekade bedürfe, um Deutschland auf das Handling möglicher zukünftiger Konflikte vorzubereiten. Diese “langen zehn Jahre” erscheinen als ein mehr als realistisch berechneter Zeitraum, wenn wir den derzeitigen Zustand der Gesamtverteidigung als…
April 14, 2024
Zeitenwende vor deiner Tür: 18.04. in Waren
Zeitenwende vor deiner Tür: 18.04. in Waren Zeitenwende vor deiner Haustür in Mecklenburg-Vorpommern: Wie Deutschland geostrategische Herausforderungen meistern kann. Wir laden ein zur öffentlichen Podiumsdiskussion der Deutschen Gesellschaft fürr Auswärtige Politik e.V. (DGAP) mit dem Bundestagsabgeordneten Johannes Arlt, Mitglied im Verteidigungsausschuss; Dr.…
April 11, 2024
Bundestag fördert Dorfteiche rund um Malchin
Ich freue mich riesig, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages auch ein von mir vorgeschlagenes Projekt im Aktionsprogramm “Natürlicher Klimaschutz” ausgesucht hat und dies mit 1,1 Mio. EUR fördert. Der Bundestag fördert Dorfteiche rund um Malchin. Aber es wird auch ein Feuerlöschteich in Neu Panstorf angelegt und der Stadtpark in Malchin verschönert. Presseberichterstattung dazu gibt es hier: https://www.nordkurier.de/regional/mecklenburgische-schweiz/berlin-macht-eine-million-euro-fuer-dorfteiche-rund-um-malchin-locker-2428290
April 9, 2024
Telefonsprechstunde am 16.04.2024
Ich lade in meiner Funktion als Bundestagsabgeordneter zu einer Telefonsprechstunde am 16. April 2024 ein. Von 16 bis 18 Uhr bin ich persönlich unter der Rufnummer 0151 20201661 für alle Bürgerinnen und Bürger erreichbar. Mit der regelmäßigen Telefon-Sprechstunden möchte ich ohne Anreise-Hürden eine einfache telefonische Möglichkeit bieten, ins Gespräch zu kommen. Als Vertreter des flächenmäßig größten Wahlkreises in Deutschland ist mir ein regelmäßiger Austausch mit den Menschen in meinem Wahlkreis besonders wichtig, um die Themen nach Berlin zu bringen oder Fragen zur aktuellen Politik zu…
Februar 26, 2024
Veranstaltung zum Heizungsgesetz und Sprechstunde Februar
Am 29.02.2024 in der Zeit von 12:00 Uhr - 13:30 Uhr ist Johannes Arlt persönlich in Tützpatz (bei Altentreptow) zur Sprechstunde. Das mobile Bürgerbüro steht am Speicher (Nähe Kaufhalle) zur Sprechstunde. Kaffee und Kekse stehen bereit. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Veranstaltungen „Heizungsgesetz- leicht erklärt“ Die neuen Regelungen zum Heizungsgesetz werden vom Bundestagsabgeordneten und einer Förderberaterin des Landeszentrums Erneuerbare Energien erklärt. - 27.02.2024 18:00 Uhr Bützow, Rathaussaal -29.02.2024 18:00 Uhr Lindenberg (Demminer Land), Dorfraum Lindenstraße……
Februar 15, 2024
Halbzeitbilanz- Ihre Meinung ist gefragt!
Vor zwei Jahren bin ich für die Seenplatte und den Landkreis Rostock in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Zeit für eine Zwischenbilanz und die Möglichkeit, des Feedbacks. Mit 17 Zielen bin ich durch die Gemeinden gezogen - nicht nur mit dem Ansatz Bundespolitik " in die Fläche zu bringen"- sondern auch, um mit einem regionalen Programm Menschen abzuholen. Bei vielen Dingen bewegen wir uns in die "richtige" Richtung und einige Ziele, die vor zwei Jahren noch verlacht wurden, sind in greifbare Nähe gerückt. Sie sind Teil der gesellschaftlichen Debatte. Beispiele dafür sind die Erhöhung…
Februar 2, 2024
Persönliche Erklärung zum Beschluss des Bundeshaushalts
Persönliche Erklärung zum Beschluss des Bundeshaushalts nach Artikel 31 GO Bundestag zum Abstimmungsverhalten am 2. Februar 2024, Tagesordnungspunkt III, 2./3. Lesung eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes I.Die Freiheit des Abgeordneten ist im Grundgesetz verankert und doch wird diese - zumindest in einer für die Öffentlichkeit sichtbarer Form - eher weniger öffentlich wahrgenommen . Daher wird immer wieder behauptet, dass Abgeordnete mutmaßlich nicht nach ihrem Gewissen, sondern nach der Parteilinie abstimmen würden. Von dem Regelfall, dass man als Abgeordneter mit…
Januar 22, 2024
Mobiles Büro mit Johannes Arlt 25.01.24
Am 25.01.2024 in der Zeit von 13:30 Uhr - 15:00 Uhr ist Johannes Arlt persönlich in Peckatel zur Sprechstunde. Das mobile Bürgerbüro steht an der „Alten Schmiede“ zur Sprechstunde. Kaffee und Kekse stehen bereit. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Januar 14, 2024
Mobiles Büro in der Region 15.01.-19.01.24
Dieses Wochenende ist unser mobiles Bürgerbüro in der Region für Sie unterwegs. Ein Mitarbeiter ist an Bord und steht zur Gesprächen bei Kaffee/Tee und einem Keks zur Verfügung. Alle Anfragen werden an Johannes Arlt weitergegeben und auch bearbeitet, sofern die Fragen vor Ort nicht geklärt werden können. 16.01. 12:30 Uhr - 14:00 Uhr Wesenberg, Parkplatz gegenüber MINOL-Tankstelle 14:30 Uhr - 16:00 Uhr Scheune Bollewick, Dudel 1 18.01. 12:00 Uhr - 13.30 Uhr Jabel, Gemeindezentrum 14.30 Uhr - 16:00 Uhr Vielist (OT von Grabowhöfe), Dorfstraße 19.01. 11:30 Uhr - 13:00 Uhr Grabow, An der…
Dezember 21, 2023
Versprochen und gehalten: Transparenz!
Der persönliche Kontakt zu Interessengruppen aus den verschiedenen Fachbereichen liefert wertvolle Impulse und Informationen für meine Arbeit in den politischen Ausschüssen und den Sitzungen des Deutschen Bundestags. Nach meiner Wahl habe ich versprochen, meine Kontakte mit Lobbyisten transparent zu halten und über die gesetzlichen Verpflichtungen hinaus meine Kontakte zu veröffentlichen. Diese Liste umfasst Gespräche in meinem Bundestagsbüro sowie die Teilnahme an parlamentarischen Veranstaltungen. Gleichzeitig möchte ich darauf hinweisen, dass spontan auf Fluren oder bei Veranstaltungen…
Dezember 15, 2023
Heizungsgesetz einfach erklärt
Sie sind auch verunsichert bezüglich der Regeln, die für Sie gelten? Wir erklären, welche Regeln für Mieter, Vermieter Besitzer von Häusern und Häuslebauer gelten Auf einer Seite. Wenn noch Fragen offen sind, stehen wir zur Beratung gern zur Verfügung. 2023-12-01-GEG-Informations-Flyer.pdf (johannesarlt-mv.de)
November 20, 2023
Rede: Gedanken zum Volkstrauertag
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Anwesende, wir gedenken heute in ganz Deutschland den weltweiten Opfern von Krieg und von Gewalt - wir denken an Kinder, wir denken an Frauen, wir denken an Männer. Wir denken an Menschen, die durch Verfolgung getötet wurden. Wir trauern um die Opfer aktueller Kriege und aktuellen Terrors. Wir sind in Gedanken bei Bundeswehrsoldaten und anderen Einsatzkräften, die im Auslandseinsatz ihr Leben verloren. Wir erinnern uns heute … Wir erinnern uns. … Ich erinnere mich. Ich erinnere mich, dass ich als junger Leutnant drei Kameraden beerdigen musste, die in…
Oktober 11, 2023
Veranstaltung: Was bedeutet das Heizungsgesetz für mich?
Veranstaltung: Was bedeutet das Heizungsgesetz für mich? Das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) ist in aller Munde. Aber was bedeutet es für mich in der Praxis für meine Lebenssituation? Als Mieter? Als Vermieter? Als Hausbesitzer? Was kann oder muss jeder Einzelne an Heizung und Wohnung ändern oder eben nicht ändern, um Energie und damit auch Kosten einsparen zu…
Oktober 7, 2023
Mobiles Büro und Sprechstunden vom 09.10.-14.10.2023
Das mobile Büro mit einem Mitarbeiter aus dem Team des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Arlt wird nächste Woche in der Seenplatte im Strelitzer Land und der südlichen Müritz-Region unterwegs sein. Bevor der Bus sich auf den Weg macht, öffnet – wie jeden Montag – auch diesen Montag das Wahlkreisbüro in Sietow seine Türen. Dort ist von 9.30 bis 15 Uhr Bürgersprechstunde, und zwar im HubMueritz, Neubaustr. 14a. direkt an der Bundesstraße 192. Die Bürgeranliegen werden aufgenommen und direkt in den Workflow des Bundestagsbüros übertragen. Das Mobile Büro finden Sie: Dienstag, 10.10.2023 13:00…
Oktober 1, 2023
Millionen für die Sanierung des Neustrelitzer Theaters
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderzusage in Höhe von 1.755.416 Euro für den Umbau und die Modernisierung der Obermaschinerie der Bühne im Landestheater Neustrelitz erteilt. Das Theater ist Hauptspielstätte der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg und Neustrelitz (TOG) und zugleich eines der vier Mehrspartentheater in Mecklenburg-Vorpommern. Mit dem 2021 aufgelegten Förderprogramm „KulturInvest“ unterstützt die Staatsministerin für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt die infrastrukturelle Modernisierung kultureller Einrichtungen, Objekte und Kulturdenkmäler von…
Mai 12, 2023
Veranstaltung Migration neu denken in Neustrelitz
Banner Sebastian Hartmann und Johannes Arlt Wir stehen vor großen Herausforderungen - Millionen Geflüchteter bringen die Kommunen an ihre Leistungsgrenzen. Dem gegenüber stehen Probleme wie der Arbeitskräftemangel und eine alternde Gesellschaft, die ohne Zuwanderung und den Anreiz, in Deutschland zu bleiben, nicht lösbar sind.…
April 30, 2023
Persönliche Erklärung zur Wolfsdebatte
.Im Rahmen der Debatte um den Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Balance zwischen dem Schutz von Mensch und Tier gebe ich folgende persönliche Erklärung ab: Grundsätzlich habe ich viel Sympathie für die im Antrag benannten Forderungen. Insbesondere in Gegenden, die sich durch eine große Population von Wölfen und einen hohen wirtschaftlichen Schaden durch Weidetier-Risse bzw. Kontakte von Wölfen mit Menschen auszeichnen, sollte eine vereinfachte Entnahme von Wölfen ermöglicht werden. Das Artenschutzrecht ist eine komplexe europäische Rechtsmaterie mit Vogelschutz- und…
April 15, 2023
Keine funktionierende Heizung muss raus
Eine Debatte, die mich in den letzten Wochen sehr beschäftigt und auch geärgert hat, ist die ideologisch sehr aufgeladene Debatte um den "Austausch von Heizungen". Eine Debatte, die völlig ohne Sinn und Verstand und ohne den Blick auf die speziellen Probleme im ländlichen Raum geführt worden. Manchen Debattierenden scheint - unabhängig vom grundsätzlich ja zwischen den Koalitionspartnern vereinbarten Ziel- nicht klar zu sein, was eine Pflicht zum Heizungsaustausch für Hauseigentümer bedeuten würde. Um den Kompromiss kurz zu fassen: Keine funktionierende Heizung muss raus. Zur aktuellen Lage:…
Dezember 15, 2022
Neuer Wohngeldrechner online!
Prüfen Sie jetzt online mit dem offiziellen Wohngeld-Rechner, ob auch Sie von den Vorteilen des neuen Wohngeld Plus profitieren werden. Große Neuerungen sind höhere Einkommensgrenzen, die Möglichkeit auch in selbstgenutztem Wohneigentum Wohngeld zu beziehen. Außerdem werden neben einer Grundpauschale auch eine Heizkostenpauschale sowie eine Klimapauschale (bei energetisch sanierten Häusern/Wohnungen) gezahlt. https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeldrechner-2023-artikel.html
November 25, 2022
Erstmals Veteranennothilfe und Familienhilfen im Haushalt
Wenn nach der Rückkehr aus dem Einsatz Krieg im Kopf herrscht, entgleitet vielen Veteranen die Kontrolle über ihr Leben. Lange hat die Veteranenbewegung gewartet, auf eine Unterstützung der ehrenamtliches Arbeit der "Guardian Angels", zu Deutsch, Fallmanager, die innerhalb kürzestmöglicher Zeit Veteranen außerhalb eines aktiven Dienstverhältnisses in prekären persönlichen familiären und sozialen Notlagen auffangen und bei der Lösung der Probleme begleiten. Dank gilt dem Veteranenverband und gut ausgebildeten Ehrenamtlichen Kameradinnen für Ihr jahrelanges Engagement. Wir haben gekämpft und…
September 12, 2022
Entlastungspaket beschlossen – Sommerpause vorbei
Am letzten Wochenende ist die Nachricht von einem 3. Entlastungspaket der Regierung offiziell geworden. Nachdem sich die SPD-Bundestagsfraktion am Wochenende auf bestimmte Maßnahmen verständigt hatte, konnte diese ohne weitere Probleme vom Koalitionsausschuss beschlossen werden. Das die Beschlüsse so schnell und ohne große Streitereien gefallen sind, ist ein toller Beweis für die überwiegend gute und sachliche Zusammenarbeit in der Ampelkoalition. Auch wenn ich nicht mit allen Beschlüssen zu 100 Prozent zufrieden bin oder an manchen Stellen gern weiter gehen würde, müssen wir uns alle…
August 6, 2022
Laden Sie Ihren Abgeordneten an den Grill- mehr Infos
Ihr Bundestagsabgeordneter Johannes Arlt kommt in diesem Sommer wieder zu Ihnen nach Hause an den Grill. Mehr Informationen erhalten Sie auf unserer Aktionsseite: Link
Juli 15, 2022
200.000 EUR Fördermittel für Schloss Ivenack
200.000 EUR Fördermittel für das Schloss Ivenack bei Stavenhagen Die ersten Mittel für den Wahlkreis sind eingeworben. Aus dem Topf "Nationales Denkmalschutzsonderprogramm“ werde in Zusammenarbeit mit der Kulturstaatsministerin Claudia Roth für die Sanierung des Schlosses Ivenack bereitgestellt. Damit wird in der bisher noch sehr basischen Tourismus-Infrastruktur die Schaffung von Hotels und Restaurants in der Nähe der Ivenacker Eichen, eines landesweit bedeutenden touristischen Ziels, unterstützt.
Juli 10, 2022
Bericht aus Berlin – Meine erste Bilanz
Heute bekommen Sie einen kurzen politischen Bericht aus Berlin von mir. Ein Update mit einer kleinen politischen Bilanz der ersten neun Monate als Mitglied des Deutschen Bundestages. Ein ereignisreiches erstes Jahr Der Abschluss der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause des Bundestags ist ein guter Zeitpunkt, zum ersten Mal seit der Wahl im September die zurückblicken und eine kleine Bilanz in Zahlen zu ziehen. Doch gerade in diesen letzten Sitzungswochen vor der Sommerpause zog das Arbeitstempo in Berlin noch einmal kräftig an. Neun Monate im Bundestag, die zunächst…
Mai 3, 2022
Besuch beim DLR – Spitzenforschung in Neustrelitz
Am 02.05.2022 konnte ich endlich den DLR-Standort in Neustrelitz besuchen. Dort wird in den bereichen Solar-Terrestrische Physik, Fernerkundung der Erde und Kommunikation und Navigation geforscht. Ich bin beeindruckt wie anwendungsnah und relevant die in unserer Stadt geleistete Forschungsarbeit in vielen Wirtschaftszweigen ist. Maritime Anwendungen made in Neustrelitz könnten eine Antwort auf GPS-Störungen in der angespannten sicherheitspolitischen „Großwetterlage“ sein. Darüber hinaus werden durch die maritimen Anwendungen auch autonom betriebene Schiffe keine Science Fiction…
April 20, 2022
Die nationale Sicherheitsstrategie
Zum zweiten Mal in diesem Jahr konnte ich ein Ideenpaper zu einem militärischen Thema in einem sicherheitspolitischen Fachmedium publizieren. Mein Beitrag beschäftigt sich mit der Beleuchtung wesentlicher Fragen des militärischen Anteils des Strategiedialogs. Diskutiert werden die Notwendigkeit eines Konzepts zur Konsolidierung langfristiger Ziele, Bestrebungen und Maßnahmen für ein souveränes Deutschland in einem starken, Werte geeinten Europa. Ich rufe dazu auf, mehr Innovation, mehr Europa, mehr Streitkräfte und mehr Verantwortung zu wagen. Hoffe dass diese Punkte in der Diskussion um die…
April 7, 2022
Persönliche Stellungnahme zur Impfpflicht-Debatte
Hier finden Sie meine persönliche Erklärung, die ich dem Präsidium des Bundestags zur Aufnahme ins Plenarprotokoll übermittelt habe: https://docs.google.com/document/d/142_ilDxdhnZjfC2eepCGcdGLnkdyu5G56HccFw-tU1g/edit
März 27, 2022
Der ländliche Raum- abgehängt?
Livestream ‚Drei am Küchentisch‘ Der erste politische Online-Talk aus…
Februar 21, 2022
Wir brauchen einen digitalen Überschallknall
Meine erste Rede im Plenum des Deutschen Bundestags durfte ich am 18.02.2021 zu einem wirtschaftspolitischen Thema halten: der Ausgestaltung einer digitalen sozialen Marktwirtschaft. Die CDU-Fraktion hatte hier einen Antrag geschrieben, zu dem ich aus unserer Sicht Stellung genommen habe. Meine Kernbotschaft lautete: „Wir brauchen einen digitalen Überschallknall für unser Land.“ Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der CDU-/CSU-Fraktion ruft die Geburtsstunde der Sozialen Digitalen Marktwirtschaft aus. Mit der…
Januar 21, 2022
Stream zur Impfdebatte Publikumsmagnet
Um Argumente für und gegen die Corona-Impfpflicht ging es am Donnerstag, den 20. Januar beim Polit-Talk „Drei am Küchentisch". Die Diskussion wurde live auf auf Facebook und auf dem Youtube-Kanal von Johannes Arlt, MdB gestreamt. "Unsere Diskussion ist ein Beispiel dafür, wie man anständig und sachlich ein gesellschaftlich aufgeladenes Thema im Wahlkreis diskutieren kann", kommentiert Johannes Arlt. Im Nachgang zur Diskussion kann unter https://www.youtube.com/watch?v=lrc4aRaQD8E&t=4s das Video ansehen.Als Gast hatten die Veranstalter Johannes Arlt und Daniel Priebe den Leiter der…
Januar 10, 2022
Opinions on Security: Quo vadis Drohnendebatte
.Die DAG hat mich eingeladen, in einem die Frage zu beantworten, ob die Bundesregierung die Bewaffnung von Drohnen unterstützen sollte. Kriege und bewaffnete Konflikte haben sich seit jeher im Takt der Weiterentwicklung von Technik verändert. Drohnen bzw. Remotely Piloted Aircraft Systems (RPAS) sind eine Technologie, die der sogenannten Revolution in Military Affairs (RMA) zuzurechnen ist, die das Wesen bewaffneter Konflikte seit dem Ende der 1990er Jahre dramatisch verändert hat. Eine schnellere Reaktionsfähigkeit, verbesserter Schutz eigener Ressourcen, höhere Sicherheit für Soldatinnen…
Dezember 13, 2021
Meine Ausschüsse stehen fest
Ich darf in folgenden Ausschüssen mitarbeiten: Wirtschaftsausschuss und Verteidigungsausschuss. Des Weiteren bin ich stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss.
Dezember 13, 2021
Mein Bericht aus Berlin
Ich bin kein Freund von Übertreibungen. Und doch muss ich konstatieren, dass die letzte Woche ohne Zweifel etwas Historisches an sich hatte: Zum vierten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurde ein Sozialdemokrat Kanzler. Anders formuliert: Nur acht andere Deutsche bisher können den Moment nachempfinden, wie es sich anfühlt, zum Bundeskanzler gewählt worden zu sein. Aber ganz praktisch und ohne Pathos: Nun können wir beginnen die im Ampel-Vertrag vereinbarten Inhalte umzusetzen. Viele trauen uns nicht zu, den Reformstau aufzulösen und die innen- und außenpolitischen Krise zu…
November 25, 2021
Erste parlamentarische Aktion: Veteranen zweiter Klasse?
Meine Fragen zum Thema Sprachmittler an das Bundesministerium der Verteidigung Niemand konnte ahnen, dass das Thema militärische Sprachmittler das erste parlamentarische Thema sein würde, welches ich im Rahmen der Wahrnehmung meines parlamentarischen Auskunftsrechts bearbeiten würde. Ich kannte das Thema bis zu Vorstellung durch den Bundeswehrverband Ende Oktober nicht. Das Thema hat mich sehr bewegt und umgetrieben, da ich selbst Afghanistan-Veteran bin. Sprachmittlersoldaten sind deutsche Staatsbürger mit arabischer Herkunft, die für die Bundeswehr in Uniform und mit Dienstgra im Einsatz…
November 4, 2021
Panel-Diskussion „A new Foreign and Security Policy?
Heute Abend (04.11.2021) nehme ich mit anderen neuen Bundestagsabgeordneten an einer Panel-Debatte der Hertie School of Governance teil. Neben mir werden Sara Nanni (Grüne), Knut Abraham (CDU), Dr. Ann-Veruschka Jurisch (FDP) unter der Moderation von Dr. Katharina Emschermann diskutieren. Anmelden können Sie sich auf der Website der Hertie School: https://www.hertie-school.org/en/events/event-detail/event/a-new-german-foreign-and-security-policy-new-members-of-the-german-parliament-debate…
November 2, 2021
Die ersten fünf Wochen – Bericht aus Berlin
Liebe Bürgerinnen und Bürger, in den letzten knapp fünf Wochen seit der Bundestagswahl ist wahnsinnig viel passiert und ich möchte Ihnen heute einen kurzen Zwischenstand im Format „Bericht aus Berlin“ geben. Damit können Sie sich einen eigenen Eindruck von meinen ersten fünf Wochen in Berlin machen. In Zukunft plane ich, Sie in diesem Format nach jeder Plenarwoche an für unsere Region wichtigen Themen, Diskussionen und Entscheidungen teilhaben zu lassen und mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Nach einigen Wochen, in denen Beruf und die Vorbereitung auf das Mandat parallel liefen,…
Oktober 22, 2021
Nordkurier-Gespräch: „Wir riskieren unsere Karriere für den ländlichen Raum“
Herr Arlt, Herr von Malottki, Sie sind beide direkt in den Bundestag gewählt worden – beide in Wahlkreisen, die seit vielen Jahren fest in CDU-Hand waren. Ganz ehrlich: Hatten Sie selbst damit gerechnet, dass Ihnen das gelingt? Johannes Arlt: Wenn ich mir nicht zumindest Chancen darauf ausgerechnet hätte, dass es klappt, hätte ich nicht dafür gekämpft, in diesem Wahlkreis antreten zu dürfen. Ein ausschlaggebender Faktor für mich war, dass Eckhardt Rehberg von der CDU hier nicht mehr angetreten ist. Mit ihm als Kandidat wäre es sicherlich wesentlich schwerer geworden. Insofern: Ja, ich habe…
September 18, 2021
Die Zukunft unserer Heimat MV
Die Zukunft unserer Heimat MV Wenn ich an meine Heimatregion in Mecklenburg-Vorpommern denke, denke ich zuerst an Spaziergänge in Buchenwäldern, Spaziergänge, Radtouren und Baden in glasklaren Seen. An Weite. Meine Heimat hat mich geprägt und bedeutet für mich Werte und die Möglichkeit „anzukommen, um zu bleiben“. Doch was ist MV als Zukunftsraum? Wie kann es im 21. Jahrhundert auf dem Land aussehen? Ambitionierte Ziele - Eine kleine Träumerei? Stellen Sie sich vor: Gemeindeschwester Agnes ist in jeder Gemeinde zurück und verbessert die medizinische Versorgung auf dem Land, nicht zuletzt für…
September 17, 2021
Artikel auf der Website der FHS veröffentlicht
Ein Profil über mich, das in Schweden veröffentlicht wurde: https://www.fhs.se/arkiv/berattelser/2021-09-17-fran-hogre-officersprogrammet-till-bundestag.html