Heute bekommen Sie einen kurzen politischen Bericht aus Berlin von mir. Ein Update mit einer kleinen politischen Bilanz der ersten neun Monate als Mitglied des Deutschen Bundestages.

Ein ereignisreiches erstes Jahr

Der Abschluss der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause des Bundestags ist ein guter Zeitpunkt, zum ersten Mal seit der Wahl im September die zurückblicken und eine kleine Bilanz in Zahlen zu ziehen. Doch gerade in diesen letzten Sitzungswochen vor der Sommerpause zog das Arbeitstempo in Berlin noch einmal kräftig an. Neun Monate im Bundestag, die zunächst einmal  inspirierend und jeden Tag wieder neu eine Ehre waren, die Wähler Deutschlands größtem Wahlkreis zu vertreten. Die fordernd und anstrengend bis zur totalen Erschöpfung waren. Und unerwartet in den Herausforderungen, die sich auftaten. Aber was habe ich eigentlich als “neuer Abgeordneter” in Berlin gemacht?

9 Monate in Berlin, das bedeutet in Zahlen:
* 58 Bundestagssitzungen
* vierfache Zahl an Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen (knapp 200 Sitzungen online und physisch)
* 23 Fraktionssitzungen
* 36 Teambesprechungen
*  Mitarbeit in zwei Ausschüssen
* 8 Plenarreden (inzwischen dauert es bei mir nicht mehr Tage, eine Rede vorzubereiten)
* 1 Gesetz als Hauptverhandler betreut, verhandelt und zum Beschluss gebracht
* 3 fachliche Reisen, eine für den Wirtschaftsausschuss und eine für den Verteidigungsausschuss
* 7 Anfragen an Ministerien (eFragerecht und Briefe)
* Unzählige Bürgeranfragen beantwortet (allein Tausende zum Thema Impfplicht)
* 29 Antrittsbesuche bei Bürgermeistern und Amtsvorstehern
* 200.000 EUR Fördergeld eingeworben

Zu den prägendsten und bewegendsten Momenten zählen sicherlich die Parlamentseröffnung, die „Zeitenwende“-Rede des Bundeskanzlers am 27.02.22 sowie das erste von mir als Hauptverhandler für die SPD betreuten Gesetzentwurfs für die Beschaffungsbeschleunigung der Bundeswehr.

Ich möchte Ihnen auch die Möglichkeit geben meine Reden nachträglich anzusehehen. Oft versuche ich hier auch Beispiele der Lebenswelt aus dem Wahlkreis „unterzubringen“, wie in meiner ersten Rede. Dort redete ich über die Probleme mit dem Mobilfunkempfang auf den Dörfern rund um die Müritz.
Den Link zu meinem Abgeordneten-Profil finden Sie hier: https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/A/arlt_johannes-860828
Die Reden sind etwas weiter unten auf der Seite unter unter dem Menüpunkt „Reden“ zu finden und nach Thema zum Video verlinkt.

Mein erstes Gesetz

So wurde im Juni das Gesetz zur Beschleunigung der Beschaffung der Bundeswehr (BwBBG) in den Bundestag eingebracht. Dieses wird der Bundeswehr die Möglichkeit geben, öffentliche Ausschreibungen schneller durchzuführen und es soll verstärkt marktfähiges Material angeschafft werden, dass mit dem unserer Nato-Partner kompatibel ist. Gemeinsam mit den 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen soll so die Bundeswehr in die Lage gebracht werden, eigentlich grundlegende Fähigkeiten der Bündnis- und Landesverteilung erfüllen zu können. Ich durfte bei der ersten Aussprache zu dem Gesetz eine Rede halten. Allerdings war die Beratung der letzte Tagesordnungspunkt, und wo wurde es kurz vor Mitternacht –  genauer gesagt um 23:35, was aber immernoch früher war, als ursprünglich geplant.

Als Hauptberichterstatter für die Arbeitsgruppe Wirtschaft durfte ich die Verbesserung des von der Regierung eingebrachten Gesetzentwurfs aktiv mit den Koalitionspartnern für die SPD verhandeln durfte, was eine völlig neue und bereichernde Erfahrung war. Es war spannend zu betrachten, welchen Rollen Sachverständige und Lobbyisten dabei spielen und auch natürlich, welche Rolle man selbst bekleidet, wenn man für die eigene Partei verhandelt.

Als ich nach meiner ersten Rede im Bundestag gefragt wurde, ob ich jetzt angekommen sei, antwortete ich, dass man die erste Rede vielleicht damit vergleichen könne, auf dem Klavier “Alle meine Entchen” zu spielen. Einen Gesetzesentwurf auf seinem Weg durch das parlamentarische Verfahren zu begleiten, stellt nun einen weiteren Schritt auf dem Weg in das Angekommensein im Bundestag dar. Am 08.07. – nochmals kurz vor Nacht- konnte ich dann nach Abschluss der Verhandlungen ein zweites Mal zu dem Gestzesentwurf reden und das Gesetz wurde am 8.07 kurz nach Mitternacht mit den Stimmen von Regierung und Union beschlossen.

Der Verbindungsoffizier

Die Zeitung der “Tagesspiegel” hat mich seit Januar bei meiner Arbeit begleitet – herausgekommen ist ein sehr langes Seite3-Profil. Hier ist der Link zum Artikel, der sich leider hinter einer Bezahlschranke verbirgt.

Link Tagesspiegel

Zu den Beschlüssen der Woche, insbesondere zu den neuen Energiegesetzen werde ich im nächsten Bericht ausführlicher berichten. Soweit mein Bericht aus Berlin nach den ersten neun Monaten im Bundestag.