Engagement für Demokratie zu allen Zeiten!
Nie wieder Faschismus – Gedanken zum 9. November

Der 9. November ist ein Gedenktag an die hellsten und dunkelsten Stunden der Demokratie in Deutschland, besonders in den Jahren 1919, 1938 und 1989.

9. November – zentrales Datum der deutschen Geschichte

Am 9. November 1919 wurde die Republik vom Sozialdemokraten Walter Rathenau ausgerufen und damit die Zeit der Monarchie und Obrigkeitsherrschaft erstmals in Deutschland beendet. In Neustrelitz hatte ein Bürgerparlament schon im Januar 1919 die erste Landesverfassung Deutschlands für Mecklenburg-Strelitz verabschiedet. Einige Monate später beschloss die Nationalversammlung in Weimar erstmals eine demokratische Verfassung für ganz Deutschland. Das demokratische Recht, ihre Regierung wählen und abwählen können, verloren alle Bürger jedoch bekanntermaßen bereits 1933 mit dem Reichsermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten wieder, das es der Regierung erlaubte, Gesetze ohne das Parlament zu verabschieden.

Am 9. November 1938 schaute eine Mehrheit der nichtjüdischen Bevölkerung Deutschlands während der Novemberprogrome zu oder weg, wenn sie sich nicht gar beteiligte. Nationalsozialisten brannten auch in Mecklenburg-Vorpommern Synagogen ab, zerstörten jüdische Friedhöfe, plünderten Wohnungen und Geschäfte von Juden, ermordeten ihre jüdischen Mitbürger oder taten ihnen Gewalt an.

Nie wieder darf so etwas in Deutschland und Europa vorkommen! Nie wieder Faschismus!

Deshalb müssen wir unsere Demokratie schützen und pflegen. Insbesondere wir Ostdeutschen wissen, dass diese nichts Selbstverständliches ist, sondern zuletzt 1989 in unserem Land durch mutigen Einsatz vieler Einzelner errungen werden musste.

Wie “kompromissfähig” ist unsere deutsche Demokratie?

Demokratie ist nicht die Rechthaberei der Vielen. Sie garantiert, dass auch Minderheiten ihre Stimme einbringen können und mit ihnen  Kompromiss für alle gefunden werden. Die fehlende Kompromissfähigkeit zwischen den Parteien war einer der Faktoren, der den Untergang der Weimarer Republik beschleunigte. Eine starke Demokratie braucht Kompromisse.

Darum sollten sich alle an einem Tag wie heute auch fragen: Wie kompromissfähig ist unsere Demokratie in Deutschland heute?Wie integrativ verhalten wir uns heute gegenüber Minderheitspositionen? Parteien bieten bereits Orte, wo Menschen sich zusammentun und Kompromisse für ein gemeinsames Ziel finden. Sollten wir vielleicht auch einmal neue, flexiblere Arten der Regierungszusammenarbeit erproben, die mehr Parteien inhaltlich einbinden?

In Dänemark zum Beispiel, einem unser wirtschaftlich wie gesellschaftlich sehr erfolgreichen Nachbarländer, gab es seit den 70er Jahren keine Mehrheitsregierung mehr. Stattdessen regiert überwiegend die Partei mit den meisten Stimmen mit einer Anzahl mehr oder weniger flexibler Zusammenarbeitsparteien. Viele Themen werden zwischen den Parteien im Parlament verhandelt und inhaltliche Kompromisse erzielt – parteiübergreifend. Eine solche Minderheitsregierung kann sich mit ihrer Position nicht automatisch durchsetzen. Bei allem Unbehagen gegenüber so viel Experiment stellt dies aber die Beteiligung möglichst vieler im Parlament vertretener Parteien an der Lösungsfindung sicher und ist somit demokratische Kompromissfindung in „Reinkultur“.

Widerstand im Grundgesetz

Vor dem Eindruck der Erfahrungen von Weimar haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes das Recht zum Widerstand als Schutzfunktion in unser Grundgesetz eingebaut: Wird es undemokratisch bzw. soll die demokratische Ordnung in Deutschland beseitigt werden, ist Widerstand, auch mit normalerweise nicht legalen Mitteln, ein Bürgerrecht und letztendlich eine Bürgerpflicht. Jedoch wird das Eintreten des Widerstandsfalls, dieses „letzte Aufgebot“ zum Schutz der Verfassung an verschiedene, sehr eng gefasste Bedingungen geknüpft und ist nicht generell ein Recht zum zivilen Ungehorsam.

Mutiges Einmischen führte zur Wende

Sich einzumischen mit dem Anspruch, Demokratie zu gestalten, haben die Bürgerrechtler in der DDR wahrgenommen. Diese heterogene (Protest-)bewegung mit dem Ziel, das eigene Land und System besser zu machen, vergrößerte sich im Laufe der 1980er Jahre immer mehr, bis 1989 in Berlin die Mauer fiel.

In Waren/Müritz haben sich die Menschen als erste in Mecklenburg-Vorpommern zu einer Montagsdemonstration auf die Straße gewagt. Dieses Engagement, an welchem auch meine Eltern aktiv teilgenommen haben und welche für alle damals Beteiligten ein Wagnis waren, zeigen, dass DemokratieEinmischung und Engagement der Bürger, aufrechte Demokraten, braucht.

Deswegen geben Sie sich mit den Entscheidungen der Regierung nicht zufrieden. Fragen Sie nach: bei ihren Landtagsabgeordneten, bei ihrem Bundestagsabgeordneten, bei Ihren Bürgermeistern. Schließen Sie sich zusammen, bringen Sie ihren Standpunkt ein und bleiben Sie dabei solidarisch und kompromissbereit und der Sache verpflichtet. Zeigen Sie Zivilcourage, wenn Sie Zeuge von Diskriminierung oder verschiedener Formen von Gewalt werden. Und gehen Sie wählen! Wichtig ist, dass “Nie wieder Faschismus!” unser Handeln als Leitschnur prägt

All dies trägt dazu bei; dass unsere Demokratie wehrhaft bleibt. Deutschland muss Vorbild in Europa und der Welt bleiben, dass ein Land sich ändern kann und aus seinen Fehlern lernt.

In diesem Verständnis erinnern wir uns am 09. November an die dunklen und hellen Stunden deutscher Geschichte. Dieser Tag ist Verpflichtung für einen Einsatz für unsere Demokratie. Nie wieder Faschismus!

Herzlichen Dank an Dr. Anna-Konstanze Schröder für die inhaltliche Zusammenarbeit und die wertvollen Hinweise.l

Ihren Beitrag zum 09. November lest ihr hier:

http://www.aks-mv.de/2020/08/21/demokratie-tut-not/