Respekt vor jahrelanger Arbeit: gute und sichere Rente
Nach vielen Jahren Arbeit muss für alle Erwerbstätigen eine gute und sichere Rente garantiert sein. Denn neben der Anerkennung und Respekt vor der Arbeit oder der Pflege von Angehörigen geht es hierbei um die zentrale Frage. Millionen Menschen in Deutschland fragen sich: Reicht die Rente am Ende des Arbeitslebens? Ich verspreche: Ja, das wird es – und zwar zuverlässig!
Die Grundrente war erst der Anfang
Für uns Sozialdemokraten war und ist klar, dass jahrzehntelange Arbeit, Pflege und Erziehung gewürdigt werden muss. Mit einer Rente oberhalb der Grundsicherung und ohne Bedürftigkeitsprüfung, denn Leistung muss sich lohnen!
Trotz massiven Widerstands von Seiten der Union konnten wir uns in der vergangenen Legislaturperiode durchsetzen. Von der Grundrente profitieren nun rund 1,3 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland, vor allem Frauen und Menschen aus dem Osten der Bundesrepublik, sie können am Ende des Monats mit bis zu 447 € monatlich mehr rechnen. In meinem Wahlkreis sind etwa 35.000 Menschen betroffen und profitieren von der Neu-Regelung.
Die Grundrente ist ein großer Erfolg für alle Rentnerinnen und Rentner in Deutschland, doch perspektivisch ist sie mir nicht genug. Deshalb werde ich mich in Berlin für eine bedingungslose solidarische Grundrente einsetzten, die allen einen wohlverdienten Ruhestand sichert und effektiv Altersarmut vorbeugt.
Langfristige Sicherheit…
… für zukünftige Rentnerinnen und Rentner gibt es nur mit einer weiteren Stärkung der gesetzlichen Rente. Wir setzen uns dafür ein, dass auch über 2025 hinaus das Rentenniveau stabil über 48% liegt und soweit möglich weitere Spielräume für höhere Renten genutzt werden. Konservativen oder neoliberalen Forderungen nach Rentenkürzungen oder einer Erhöhung des Eintrittsalters lehnen wir entschieden ab, denn mit der Menschenwürde im Alter spielt man nicht.
Noch immer besteht ein Gefälle zwischen Renten in Ost und West. Diese strukturelle Benachteiligung muss endlich ein Ende haben und den Rentnerinnen und Rentnern im Osten die ihnen zustehende Rente gezahlt werden. Als Bundestagsabgeordneter werde ich mich daher dafür stark machen, den höheren Rentenpunktwert im Osten nach 2025 beizubehalten.
Ein gerechtes Rentensystem
Das Älterwerden der Bevölkerung bedroht die finanzielle Ausgeglichenheit der gesetzlichen Rentenkasse. Angesichts dieser Herausforderung ist es höchste Zeit, dass auch Beamtinnen und Beamte, Selbstständige, freie Berufe und selbstverständlich auch Abgeordnete in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen. Diese neue und solidarische Erwerbstätigenrente sichert somit auf lange Zeit das Rentenniveau aller! Ziel ist eine gute und solidarische Rente.
Im momentanen Rentensystem werden vor allem Personen mit geringen und mittleren Löhnen benachteiligt. Wir werden deshalb dafür sorgen, dass Minijobber in die Sozialversicherungen aufgenommen werden und somit ebenfalls abgesichert sind. Ebenso wollen wir die Gleitzone/Übergangsbereich von 1.300€ auf 1.600€ erhöhen. Innerhalb dieser Einkommenszone Arbeitnehmer so geringe Abgaben für die gleichen Rentenansprüche wie möglich zahlen. Das entlastet spürbar und effektiv die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Ausblicke wagen
Trotzdem muss auch über die Grundlagen unseres Rentensystems diskutiert werden. Sollte sich der demographische Wandel nicht aufhalten lassen, stößt unser beitrags- und steuerfinanziertes Rentensystem, wie wir es heute haben, an seine Grenzen. Wir benötigen deshalb gründliche Überlegungen über neue Finanzierungsmöglichkeiten unseres Rentensystems. Vorbilder könnten hierbei skandinavische Staaten wie Dänemark, Norwegen oder Schweden sein, in denen sich die Rente neben Beiträgen und Steuern auch durch Staatsfonds bzw. Wertpapierbeteiligungen finanziert. Vergleichbare Modelle mit bspw. Bürgerfonds könnten auch in Deutschland Potential haben. Doch wie groß dieses ist und welche Risiken damit verbunden sind, müssen wir in der Politik baldmöglichst prüfen. Ziel aller politischen Reformen ist eine gute und sichere Rente.
Autor: Paul Seibold
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